Schweiz plant Abschaffung der Industriezölle

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Zölle sind aktuell hoch im Kurs: Währen die USA, China und weitere Länder ihre Zölle anheben oder Strafzölle einführen, will sie die Schweiz für Importe von Industriegütern gleich ganz abschaffen.

Um sowohl bei Unternehmen als auch im Verwaltungsbereich den Aufwand bei Präferenzabfertigungen und den Spezialverfahren zu senken, plant die Schweizerische Eidgenossenschaft die Aufhebung aller Industriezölle. Der schweizer Bundesrat hat den Gesetzgebungsentwurf bereits zugestimmt. Die Zustimmung durch das Parlament wird demnächst erfolgen. Vorgesehen ist ein Inkrafttreten per 1. Januar 2022.

Von dieser Maßnahme würden nicht nur die Unternehmen sowie Konsumentinnen und Konsumenten, sondern auch die Volkswirtschaft in der Schweiz insgesamt profitieren.

In die Schweiz exportierende Unternehmen würden administrativ entlastet, weil keine Präferenznachweise und entsprechende Ursprungsermittlungen mehr notwendig seien. Die Handelsbeziehungen würden somit effizienter. Dies senke die Produktionskosten und steigere die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Bei Exporten in die Schweiz muss aktuell der präferenzielle Ursprung nachgewiesen werden, sofern die Zollvorteile des Freihandelsabkommens in Anspruch genommen werden sollen. Die Kosten dieser Nachweise sind sehr unterschiedlich. Die Schätzungen über die Durchschnittskosten betragen bis zu 3% des Warenwertes. Falls noch ein Wechsel der Lieferanten vorgenommen wird, nehmen die Kosten weiter zu. Bei zu hohen Kosten lohnt sich die Nutzung des Freihandelsabkommens nicht mehr, besonders wenn der Präferenzvorteil klein ist.

Ursprungsnachweise bei Exporten in die Schweiz wären nach Aufhebung der Industriezölle nur noch notwendig, wenn das Produkt unter Nutzung einer Ursprungskumulation aus der Schweiz re-exportiert würde. Für Produkte hingegen, welche in der Schweiz konsumiert würden oder vor dem Export ausreichend weiterverarbeitet würde, bräuchte es nach Aufhebung der Industriezölle bei der Ausfuhr keine Ursprungsnachweise mehr.

 

Weiterführende Links:

Gesetzesentwurf: Gesetzentwurf Aufhebung Industriezoelle.pdf

Erläuternder Bericht: Erläuternder Bericht Aufhebung Industriezoelle.pdf

Dokumentation des Dachverbands der Wirtschaft economiesuisse: Dossier Politik die Schweiz ohne Industriezoelle