Pazifik-Anrainer forcieren den Freihandel ohne die USA

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Freihandelsabkommen im Pazifischen Raum in Kraft

Kurz nach seiner Amtsübernahme 2017 hatte der US-amerikanische Präsident den Rückzug der USA aus der bereits ausgehandelten Transpazifischen Partnerschaft (TPP) erklärt. Das Abkommen war zu diesem Zeitpunkt noch nicht unterzeichnet. Die 11 verbleibenden Staaten einigten sich im März 2018 darauf, das Abkommen in weiten Teilen als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership / Tratado Integral y Progresivo de Asociación Transpacífico) zu unterzeichnen.

Am 30. Dezember 2018 trat CPTPP zwischen den ersten sechs Mitgliedstaaten in Kraft, die das Abkommen bis zu diesem Zeitpunkt ratifiziert hatten. Seitdem gilt es zwischen Australien, Japan, Kanada, Mexiko, Neuseeland und Singapur. Seit 14. Januar 2019 ist das Abkommen zudem in Vietnam in Kraft.

Für Brunei, Chile, Malaysia und Peru stehen die Ratifizierungen noch aus. Nach erfolgter Ratifizierung tritt das Abkommen nach einer Frist von 60 Tagen in Kraft. Weitere Länder haben Interesse an einem Beitritt bekundet.

Mit Inkrafttreten entfallen teils sofort, teils nach länderspezifischen Übergangszeiten rund 99 Prozent aller Zölle auf Industriegüter sowie gut 80 Prozent der Zölle auf Agrar-, Fisch- und forstwirtschaftliche Produkte.

Dadurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. Um jedoch von den Zollpräferenzen profitieren zu können, müssen die Waren Mindestwertschöpfungsquoten erfüllen.

Zudem zählt das Abkommen zur neuen Generation von Freihandelsabkommen und regelt auch über den reinen Warenverkehr hinausgehende Belange. So verpflichten sich die Mitgliedstaaten unter anderem, Investitionen und die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen zu liberalisieren und den Dienstleistungs- sowie Datenverkehr zu erleichtern. Auch der Schutz gewerblicher Schutzrechte oder die Einhaltung von Umweltstandards sind Regelungsbereiche des CPTPP.

Kontakt

Gabriele Welcker-Clemens
VDMA Außenwirtschaft
gabriele.welcker-clemes@vdma.org

Friedrich Wagner
VDMA Außenwirtschaft
friedrich.wagner@vdma.org

Weitere Informationen zu CPTPP sowie den Vertragstext in englischer und spanischer Sprache finden Sie hier: Kanada, Australien, Mexiko.