Von Astana nach Nursultan

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Mit seinem Rücktritt vom Präsidentenamt möchte Nursultan Nasarbajew den anstehenden Machtwechsel selbst orchestrieren. Die Präsidentschaftswahlen wurden auf den 9. Juni 2019 vorgezogen.

Nach fast 30 Jahre im Amt möchte Nursultan Nasarbajew seine Nachfolge nicht dem Zufall überlassen und die Stellung der Familie Nasarbajew absichern. Folglich hatte er den Prozess des politischen Wechsels durch seinen Rücktritt am 19. März 2019 selbst eingeleitet. Kassym-Schomart Tokajew, seit 2013 Präsident des kasachischen Senats, übernahm als solcher verfassungsmäßig das Präsidentenamt bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen.

Diese sollen nun nicht mehr, wie ursprünglich geplant, regulär 2020 stattfinden, sondern schon am 9. Juni 2019. Dies gab Tokajew am 9. April überraschend bekannt. Ob er selbst kandidieren wird ist noch offen.

Die vorgezogenen Neuwahlen werfen die Frage auf, wie stabil Kasachstan nach dem Rücktritt Nasarbajews tatsächlich ist. 

Nasarbajew behält als Sicherheitsratschef und Vorsitzender der Regierungspartei Nur Otan eine große Machtfülle. Der plötzlich vorgezogene Wahltermin läßt Beobachter am Gesundheitszustand Nasarbajews zweifeln. Als Zeichen der Konitunität und Stabilität wäre eine Machtübergabe zu Lebzeiten Nasarbajews wichtig.

Nasarbajews Tochter Dariga Nasarbajewa trat die Nachfolge von Tokajew an und wurde zur Präsidentin des kasachischen Senats berufen. Damit wäre sie, wie zuvor Tokajew, die verfassungsmäßige Nachfolgerin des Präsidenten, falls dieser vorzeitig ausscheiden sollte. Ihre Kandiatur ist möglich. Dies wird die Regierungspartei Nur Otan noch im April entscheiden. 

Hauptstadt in Nursultan umbenannt

Als Zeichen der Kontinuität und der Verbundenheit wurde gleich nach dem Rücktritt Nasarbajews Astanas in Nursultan umbenannt. Die Hauptstadt Kasachstans hat eine Reihe von Umbenennungen hinter sich. Im 19. Jahrhundert als Akmolinsk gegründet, wurde sie in sowjetischer Zeit in Tselinograd und danach in Akmola umbenannt. Mit der Verlegung der Hauptstadt von Almaty nach Akmola 2007, wurde aus Akmola Astana, was im Kasachischen einfach Hauptstadt bedeutet. 

Für die europäischen Maschinenbauer ist Kasachstan in Zentralasien seit Jahren der größte Absatzmarkt. Im letzten Jahr legten die Maschinenexporte von Deutschland nach Kasachstan gegenüber dem Vorjahr um fast 32 Prozent zu.