Reformmarathon in Usbekistan

Gabriele Welcker-Clemens

Mit rasanten Tempo treibt die usbekische Regierung die Öffnung und Liberalisierung der Wirtschaft voran. Davon wird die ganze zentralasiatische Region profitieren.

Es ist noch keine zwei Jahre her, dass Shavkat Mirziyoyev usbekischer Präsident wurde, doch seit dem verändert sich das zentralasiatische Land im Rekordtempo. Sein Vorgänger Islam Karimov hatte Usbekistan über 25 Jahre lang systematisch abgeschottet. Ergebnisse seines extrem protektionistischen Kurses waren politische Isolation und wirtschaftliche Verarmung. Dabei war Usbekistan einst das industriell potenteste Land in der Region.  

Seit Dezember 2016 führt nun Mirziyoyev mit einem regelrechten Reformfeuerwerk sein Land in eine neue Ära. Meilensteine waren dabei die Freigabe des überbewerteten Wechselkurs des usbekischen Sums und des Zugangs zu Devisen sowie die Aufhebung der Einschränkungen für die Devisenkonvertierung.

Reformen im Akkord

Weitere Reformen folgten Schlag auf Schlag, wie z.B. die Abschaffung zahlreicher Lizenzen und Genehmigungen für die Ausübung unternehmerischer Tätigkeiten, der Abbau von Ex- und Importlizenzen für bestimmte Warenpositionen, die vereinfachte Zahlungsabwicklung von Exporten, die Aufhebung nichttarifärer Beschränkungen für den Handel in Grenzgebieten, die Einführung eines transparenten und entbürokratisierten Beschaffungsrechts und die Abschaffung außerplanmäßiger Firmenprüfungen durch staatliche Behörden.

Wichtige Reformen befinden sich noch in der Planung. Genannt werden sollen hier nur die Umstrukturierung der öffentlichen Verwaltung, weitere Deregulierung und Dezentralisierung, die Reformierung des Steuersystems und die Schaffung eines unabhängigen Gerichtssystems.

Raus aus der Isolation

Denn nach der Jahrzehnte langen Abschottung, setzt Usbekistan endlich wieder auf regionale Zusammenarbeit und kann dabei nur gewinnen.

Zu seinen direkten Nachbarn Kirgisistan und Tadschikistan hatte das Land den Kontakt abgebrochen, mit den anderen lief der Austausch auf Sparflamme. Die Grenzten sollen durchlässig werden.

Mit allen Ländern der zentralasiatischen Region einschließlich Afghanistan hat Usbekistan jetzt Abkommen über eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen und des bilateralen Handels geschlossen. Deshalb ist eine Vereinfachung des Zollverfahrens einschließlich des Wegfalls von Zollgebühren in Arbeit. Transport und Energieinfrastruktur zu den Nachbarländern werden sukzessive ausgebaut.

Usbekistan beteiligt sich an Investitionsprojekten in Kirgisistan und Afghanistan. Bis 2020 soll der Handel mit dem wichtigsten Handelspartner Kasachstan auf fünf Milliarden US-Dollar pro Jahr steigen, aktuell ist es rund eine Milliarde. Um das zu realisieren, arbeiten beide Länder derzeit an einem Ausbau der Zoll- und Warenumschlagskapazitäten sowie der Verkehrsinfrastruktur.

Privatisierung steht noch bevor

Bei allem Optimismus sollte man aber nicht vergessen, dass man von einer freien Marktwirtschaft noch Lichtjahre entfernt ist.  Der Liberalisierungsprozess ist staatlich gelenkt und bei weitem nicht in trockenen Tüchern. Die größte Aufgabe steht noch bevor: Restrukturierung und Privatisierung der vielen großen und mittleren staatlichen Unternehmen, die unrentabel arbeiten und nur mit staatlicher Unterstützung existieren können. Nur wenn das gelingt, wird der Refommarathon für ein nachhaltiges Wachstum sorgen können.