US-Sanctions gegen Russlandgeschäfte

Hapag Lloyd

Die neuen extra-territorialen US-Sanktionsgesetze für Russlandgeschäfte (CAATSA) sorgen für Verunsicherung. Tatsächlich sind die konkreten Risiken für die Industrie vergleichsweise gering, die politisch völlig berechtigte Aufregung darf nicht auf praktische Compliance-Maßnahmen durchschlagen.

Um Missverständnisse zu vermeiden: Es geht dem VDMA keinesfalls um politische Beschwichtigung, im Gegenteil. Extra-territoriale Sanktionen sind staatsvölkerrechtswidrige Eingriffe in die Souveränität anderer Staaten, und bedrohen wesentliche wirtschaftliche Interessen der EU. Hier müssen Deutschland und die EU gegensteuern, wenn sie nicht langfristig zum Spielball anderer Staaten werden wollen.

Die tatsächlichen Risiken der neuen US-Sanktionen (CAATSA – Countering Americas Adversaries Through Sanctions Act) für deutsche Maschinenbauer sind jedoch eher gering. Eine genauere Analyse der Sanktionstexte und Guidelines der US-Behörden widerlegt viele Halbwahrheiten und Befürchtungen, die aktuell von einigen Wirtschaftsorganisationen und Beratern verbreitet werden.

Natürlich gibt es indirekte Risiken von CAATSA, insbesondere mit Blick auf das zukünftige Verhalten der europäischen Banken bei Russlandgeschäften. Diese Probleme sollte die Exportwirtschaft jedoch nicht noch verstärken durch eine verfehlte Eigenreaktion auf CAATSA im Russlandgeschäft.

Das VDMA-Memo „US-Exportkontrolle: CAATSA – Russia Sanctions“ fasst die wichtigsten Aspekte zusammen. Es betrachtet sowohl Geschäfte, die man dem russischen „defence sector“ zuordnen könnte, als auch Geschäfte mit Bezug zu „energy export pipelines“.

Die eigentlichen Rechtstexte und Guidelines können im Internet über das Stichwort „CAATSA“ recherchiert werden, eventuell in Kombination mit der konkreten Bezeichnung der jeweiligen Maßnahme (siehe VDMA-Memo).

Nähere Informationen:

Klaus Friedrich
(Sanktionsmaßnahmen, Exportkontrolle)
VDMA Außenwirtschaft
E-Mail: klaus.friedrich@vdma.org

Monika Hollacher
(Politische und wirtschaftliche Lage Russland)
VDMA Außenwirtschaft
E-Mail: monika.hollacher@vdma.org

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